Der Philologenverband Schleswig-Holstein bedankt sich für die Möglichkeit, an der Anhörung teilzunehmen, und nimmt wie folgt Stellung:

Schule:

  • Ist die Änderung in § 111 Abs. 1 SchulG, wonach künftig die Investitionskosten in die Schulkostenbeiträge nicht mehr pauschaliert, sondern gemäß der im geänderten Abs. 6 vorgesehenen Regelung berechnet einbezogen werden sollen, aus Ihrer Sicht ein geeigneter Weg, um den Investitionsstau an vielen Schulen wenigstens teilweise abzuarbeiten?

PhV-SH:

Der kommunale Finanzausgleich ist so auszugestalten, dass alle Schulträger in die Lage versetzt werden, die Standards baulich und sachlich in vollem Maße umzusetzen.

  • Wie bewerten die Verbände der Schulen der dänischen Minderheit und der deutschen Schulen in freier Trägerschaft die Neuregelung der Einbeziehung der I-Kosten in die Schülerkostensätze? Sind aus Ihrer Sicht andere Modelle zielführender?

— nicht zuständig —

Unter dem Eindruck der Coronapandemie gab es in den Schulen und bei den Schulträgern auch Diskussionen um Sanitäranlagen, Klassenräume, Belüftungsmöglichkeiten, Schulbusse, digitale Endgeräte etc. In diesem Zusammenhang würde der Bildungsausschuss gerne wissen:

  • Welche Mindestanforderungen an die flächenmäßige Raumausstattung (z.B. Flure, Klassenräume, Differenzierungsräume) sind Ihrer Ansicht nach erforderlich, und in welcher Weise sollte sich diese im Kommunalen Finanzausgleich niederschlagen?

PhV-SH:

Bei der Flächenberechnung und Verteilung der Flure soll genügend Raum für Aufenthalts- und Lernecken berücksichtigt werden. Die Anzahl der Klassenräume muss der Anzahl der Klassen entsprechen. Zusätzlich ist für je zwei Klassen ein Differenzierungsraum zu schaffen.

Der kommunale Finanzausgleich ist so auszugestalten, dass alle Schulträger in die Lage versetzt werden, die Standards baulich und sachlich in vollem Maße umzusetzen.

  • Welche Mindestanforderungen an Sanitäranlagen und Waschmöglichkeiten sind Ihrer Ansicht nach erforderlich, und in welcher Weise sollte sich diese im Kommunalen Finanzausgleich niederschlagen?

PhV-SH:

In jedem Gebäudeteil sind ausreichend Sanitäranlagen zu schaffen. Jungen wünschen sich Sichtschutzwände zwischen den Urinalen. Warmes Wasser sowie Seifenspender sollen zu einer selbstverständlichen Ausstattung gehören.

Der kommunale Finanzausgleich ist so auszugestalten, dass alle Schulträger in die Lage versetzt werden, die Standards baulich und sachlich in vollem Maße umzusetzen.

  • Welche Mindestanforderungen digitaler Infrastruktur sind Ihrer Ansicht nach erforderlich, und in welcher Weise sollte sich diese im Kommunalen Finanzausgleich niederschlagen?

PhV-SH:

Jeder Lehrkraft ist mit der Einstellung in den Schuldienst ein digitales Dienstgerät auszuhändigen. Dessen Ausstattung mit Software-Programmen hat den aktuellen datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu entsprechen. Der technische Support muss vor Ort durch Fachpersonal gesichert sein.

Die digitale Ausstattung jedes Schülers hingegen ist weder erforderlich noch zweckdienlich. Vielmehr ist anzustreben, für etwa ein Drittel der jeweiligen Schülerzahl Ausleihsätze (z.B. Tablet-Koffer) vorzuhalten, welche vorzugsweise im Unterricht zum Einsatz kommen, aber in Ausnahmezeiten auch für den Fernunterricht ausgeliehen werden können. Diese Lösung trägt auch dem unabdingbaren Erfordernis Rechnung, den vorhandenen „Gerätepark“ kontinuierlich und professionell vor Ort zu administrieren.

Der kommunale Finanzausgleich ist so auszugestalten, dass alle Schulträger in die Lage versetzt werden, die Standards baulich und sachlich in vollem Maße umzusetzen.

  • Welche Konsequenzen ergeben sich aus den Coronaerfahrungen für die Schülerbeförderung, die Wegeverhältnisse und die Außenanlagen von Schulen, und in welcher Weise sollten sich diese im Kommunalen Finanzausgleich niederschlagen?

PhV-SH:

Schulen sollen für Schüler nach Möglichkeit zu Fuß oder mit dem Rad erreichbar sein. Dafür sind großzügige Radwegenetze mit den entsprechenden Sicherungen (z.B. Ampel-Übergänge an Kreuzungen) zu schaffen. In den Schulen sollen überdachte Radständer zur Verfügung stehen.

Schulen brauchen großzügige Außenanlagen mit entsprechenden Bewegungsangeboten. An den weiterführenden Schulen sollen die Außenanlagen den unterschiedlichen Bedürfnissen der Schüler der Unter-, Mittel- und Oberstufe entsprechen.

Der kommunale Finanzausgleich ist so auszugestalten, dass alle Schulträger in die Lage versetzt werden, die Standards baulich und sachlich in vollem Maße umzusetzen.

Für den Philologenverband:
Dr. Barbara Langlet-Ruck